Statement zum zum BGH Gebrauchtsoftware Urteil

U-S-C Gebrauchte Software Geschäftsführer Peter Reiner
U-S-C Geschäftsführer Peter Reiner

BGH Urteilsbegründung Januar 2014 zu Gebrauchter Software:

Acht Fragen an den U-S-C Geschäftsführer Peter Reiner – Was ist jetzt erlaubt und was nicht?
Vorsicht bei aufgespaltenen „Office-Lizenz-Paket-Schnäppchen!“

Was halten Sie vom BGH Urteil zu gebrauchter Software?
Das Urteil im Juli war für den legalen Gebrauchtsoftwarehandel sehr wichtig, denn es gab in vielen Bereichen grünes Licht für den Handel mit gebrauchter Software. Interessant an der Ende Januar 2014 veröffentlichten schriftlichen Urteilsbegründung des BGH sind allerdings zwei Punkte, die in der allgemeinen Euphorie außer Acht gelassen wurden – ob bewusst oder unbewusst sei dahin gestellt. Im Moment stehen die meisten, aber nicht alle Ampeln auf Grün, wenn es um gebrauchte Software geht.

Wie meinen Sie das?
Der Weiterverkauf von Download Software, wie jetzt z.B.  Office 2010, ist durch das Urteil erlaubt. Und auch Lizenzverträge dürfen jetzt weiterverkauft werden, selbst dann wenn in den AGB’s der Verkauf von Lizenzen untersagt ist. Diese Klausel wurde als  nichtig erklärt. Dass hat natürlich auch bei U-S-C zu einem neuen Nachfrageschub für gebrauchte Software Lizenzen geführt.

Dann ist jetzt der Gebrauchtsoftwaremarkt auf Jahre gesichert?
Das wiederum sehe ich kritisch. „Statement zum zum BGH Gebrauchtsoftware Urteil“ weiterlesen

BGH Urteil Gebrauchtsoftware

BGH Urteil Gebrauchte SoftwareBGH bestätigt EuGH-Urteil zu Gebrauchtsoftware.
Ja zum Handel mit Gebrauchter Software
Aber: Weiter unklar, Aufspaltung von Volumenlizenzen!

Mit dem UsedSoft-Urteil vom 17.07.2013 hat das BGH wesentliche Grundentscheidungen des EuGH-Urteils zur Gebrauchtsoftware vom 3. Juli 2012 bestätigt, bzw. an das Oberlandesgericht München zur finalen Entscheidung durchgewunken. Damit ist der Handel mit Gebrauchter Software und Gebrauchter Download Software ganz klar erlaubt.

„BGH Urteil Gebrauchtsoftware“ weiterlesen

Oracle gegen Usedsoft

BGH Urteil am 17. Juli 2013: Endgültiger Freischein für den Weiterverkauf von gebrauchter Software?

Ein Jahr nach dem UsedSoft-Urteil zum Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen des Europäischen Gerichtshofs blickt die IT- und Computerbranche gespannt nach Karlsruhe. Hier verhandelt der BGH am 17.Juli 2013 abschließend über Recht und Unrecht beim Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen.

Zur Erinnerung: In seinem Sensations-Urteil vom 3. Juli 2012 gab der EuGH dem Verkauf von Gebrauchtsoftware weitgehend grünes Licht – egal ob Software-CD oder Software per Download von der Hersteller-Website heruntergeladen – mit einer entscheidend wichtigen Einschränkung:

„Oracle gegen Usedsoft“ weiterlesen

BGH Entscheidung zu Gebrauchtsoftware wird vertagt – U-S-C Modell bestätigt!

Keine Entscheidung ist auch eine Entscheidung. Nie war dieser Satz treffender als im aktuellen Prozess zur „Zulässigkeit des Vertriebs gebrauchter Softwarelizenzen“ Offiziell ist das BGH-Verfahren an den Gerichtshof der Europäischen Union zur  finalen Urteilsfindung weitergereicht worden – inoffiziell heißt das:   „BGH Entscheidung zu Gebrauchtsoftware wird vertagt – U-S-C Modell bestätigt!“ weiterlesen