BGH Urteil Gebrauchtsoftware

BGH Urteil Gebrauchte SoftwareBGH bestätigt EuGH-Urteil zu Gebrauchtsoftware.
Ja zum Handel mit Gebrauchter Software
Aber: Weiter unklar, Aufspaltung von Volumenlizenzen!

Mit dem UsedSoft-Urteil vom 17.07.2013 hat das BGH wesentliche Grundentscheidungen des EuGH-Urteils zur Gebrauchtsoftware vom 3. Juli 2012 bestätigt, bzw. an das Oberlandesgericht München zur finalen Entscheidung durchgewunken. Damit ist der Handel mit Gebrauchter Software und Gebrauchter Download Software ganz klar erlaubt.

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Oracle gegen Usedsoft

BGH Urteil am 17. Juli 2013: Endgültiger Freischein für den Weiterverkauf von gebrauchter Software?

Ein Jahr nach dem UsedSoft-Urteil zum Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen des Europäischen Gerichtshofs blickt die IT- und Computerbranche gespannt nach Karlsruhe. Hier verhandelt der BGH am 17.Juli 2013 abschließend über Recht und Unrecht beim Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen.

Zur Erinnerung: In seinem Sensations-Urteil vom 3. Juli 2012 gab der EuGH dem Verkauf von Gebrauchtsoftware weitgehend grünes Licht – egal ob Software-CD oder Software per Download von der Hersteller-Website heruntergeladen – mit einer entscheidend wichtigen Einschränkung:

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BGH Entscheidung zu Gebrauchtsoftware wird vertagt – U-S-C Modell bestätigt!

Keine Entscheidung ist auch eine Entscheidung. Nie war dieser Satz treffender als im aktuellen Prozess zur „Zulässigkeit des Vertriebs gebrauchter Softwarelizenzen“ Offiziell ist das BGH-Verfahren an den Gerichtshof der Europäischen Union zur  finalen Urteilsfindung weitergereicht worden – inoffiziell heißt das:   „BGH Entscheidung zu Gebrauchtsoftware wird vertagt – U-S-C Modell bestätigt!“ weiterlesen

BGH-Entscheidung zu Gebrauchtsoftware fällt diese Woche

Am 3.2.2011 wird der Bundesgerichtshof (BGH) seine Entscheidung verkünden, wie in Zukunft mit der Zweitverwertung von Download-Software verfahren werden soll. Antworten auf folgende Fragen werden gesucht: Kann im Falle des Vertriebs durch Download das Verbreitungsrecht des Anbieters erschöpft sein, obwohl das Programm nicht auf Datenträger ausgehändigt wird? Inwieweit ist die Weiterübertragung sowie die teilweise Weiterübertragung nicht benötigter Nutzungsrechte zulässig?  „BGH-Entscheidung zu Gebrauchtsoftware fällt diese Woche“ weiterlesen