BGH Urteil Gebrauchtsoftware

BGH Urteil Gebrauchte SoftwareBGH bestätigt EuGH-Urteil zu Gebrauchtsoftware.
Ja zum Handel mit Gebrauchter Software
Aber: Weiter unklar, Aufspaltung von Volumenlizenzen!

Mit dem UsedSoft-Urteil vom 17.07.2013 hat das BGH wesentliche Grundentscheidungen des EuGH-Urteils zur Gebrauchtsoftware vom 3. Juli 2012 bestätigt, bzw. an das Oberlandesgericht München zur finalen Entscheidung durchgewunken. Damit ist der Handel mit Gebrauchter Software und Gebrauchter Download Software ganz klar erlaubt.

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Oracle gegen Usedsoft

BGH Urteil am 17. Juli 2013: Endgültiger Freischein für den Weiterverkauf von gebrauchter Software?

Ein Jahr nach dem UsedSoft-Urteil zum Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen des Europäischen Gerichtshofs blickt die IT- und Computerbranche gespannt nach Karlsruhe. Hier verhandelt der BGH am 17.Juli 2013 abschließend über Recht und Unrecht beim Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen.

Zur Erinnerung: In seinem Sensations-Urteil vom 3. Juli 2012 gab der EuGH dem Verkauf von Gebrauchtsoftware weitgehend grünes Licht – egal ob Software-CD oder Software per Download von der Hersteller-Website heruntergeladen – mit einer entscheidend wichtigen Einschränkung:

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Gebrauchtsoftware EuGH Urteil Pressestatement U-S-C GmbH

Pressestatement zum EuGH Urteil zur Gebrauchtsoftware

U-S-C Geschäftsmodell exakt bestätigt

„Vor dem Kauf von Teil-Lizenzen haben wir immer gewarnt!“

Das EuGH Urteil zur Gebrauchtsoftware vom 03.07.2012 schafft Klarheit auf dem Gebrauchtsoftware Markt. Ab sofort darf gebrauchte Software weiterverkauft werden – egal ob CD-Rom, DVD oder Download-Kopie. Einzig die Aufspaltung von Lizenzen ist nicht zulässig.

„Dieses finale Urteil bestätigt exakt unser Geschäftsmodell“, freut sich U-S-C Geschäftsführer Peter Reiner, „seit bald 10 Jahren kaufen und verkaufen wir ausschließlich vollständige Original Gebraucht-Software-Lizenzen. Jetzt „Gebrauchtsoftware EuGH Urteil Pressestatement U-S-C GmbH“ weiterlesen

EuGH Urteil: Gebrauchte Software darf verkauft werden

Gebrauchte Software Lizenzen
Gebrauchte Software Lizenzen

Es ist ein lange erwartetes Urteil im Streit um den Verkauf von Gebrauchtsoftware. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil zum Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen vom 03.07.2012 entschieden: gebrauchte Software-Lizenzen dürfen weiterverkauft werden. Dabei gibt es nun keinen Unterschied mehr zwischen Datenträger und Download. „EuGH Urteil: Gebrauchte Software darf verkauft werden“ weiterlesen