Oracle gegen Usedsoft

BGH Urteil am 17. Juli 2013: Endgültiger Freischein für den Weiterverkauf von gebrauchter Software?

Ein Jahr nach dem UsedSoft-Urteil zum Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen des Europäischen Gerichtshofs blickt die IT- und Computerbranche gespannt nach Karlsruhe. Hier verhandelt der BGH am 17.Juli 2013 abschließend über Recht und Unrecht beim Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen.

Zur Erinnerung: In seinem Sensations-Urteil vom 3. Juli 2012 gab der EuGH dem Verkauf von Gebrauchtsoftware weitgehend grünes Licht – egal ob Software-CD oder Software per Download von der Hersteller-Website heruntergeladen – mit einer entscheidend wichtigen Einschränkung:

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Adobe Lizenz-Schnell-Test, sind Ihre Adobe-Lizenzen sicher?

Nach jüngstem Adobe-Schadensersatz-Urteil: (LG) Frankfurt (Az. 2-06 O 428/10),
Adobe gegen UsedSoft, gaben die Richter dem Softwarehersteller Adobe recht.
Dem Gebrauchtsoftwarehändler UsedSoft wurde untersagt, angeblich gebrauchte
Adobe-Education-Softwarelizenzen unter Verwendung von Notartestaten in
Deutschland zu handeln.

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